Plagiate bei eBay

Berlin - Der Markenverband hat schärfere Maßnahmen gegen Produktpiraterie gefordert. Im vergangenen Jahr seien von den europäischen Zollbehörden 103 Millionen Artikel beschlagnahmt worden (plus 15 Prozent), davon 15 Millionen in Deutschland. "Das stellt nur die Spitze eines Eisberges dar", sagte der Präsident des Verbandes, Franz-Peter Falke. Er forderte von der Politik eine Mindestfreiheitsstrafe für Markenfälscher von einem Jahr, die Bildung von "Schwerpunkt"-Staatsanwaltschaften sowie eine bessere Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden auf europäischer Ebene.

Massiver Kritik sieht sich auch eBay ausgesetzt. Aus Zollkreisen verlautete, dass 30 Prozent aller entdeckten Fälle von Markenpiraterie in Zusammenhang mit eBay stünden. Die Fälschungen gelängen auf dem Postweg aus dem Ausland nach Deutschland. "Es ist bedenklich, wenn über Provisionen an gefälschten Waren gutes Geld verdient wird, eBay aber gleichzeitig jede Verantwortung für diese Angebote ablehnt und sich auf Privilegierungen nach dem Teledienstgesetz und dem Datenschutz zurückzieht", sagte Falke. Der Verband möchte eBay dazu bringen, Filtertechniken zu verwenden und auffällig gewordenen Produktpiraten zu sperren.

eBay wies die Vorwürfe zurück. "Wir arbeiten bereits über die bestehenden gesetzlichen Auskunftsmöglichkeiten hinaus mit den Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung strafbarer Markenverstöße zusammen, sagte eBay-Sprecherin Barbara Hüppe. Markeninhaber könnten über ein spezielles System Angebote gefälschter Waren melden. eBay würde die entsprechenden Seiten dann sofort löschen. [Anmerkung der Redaktion: Damit ist das VeRI-Programm gemeint, über das angebliche Markenrechtsverletzungen verfolgt werden können.]

Scharf angegriffen wurde vom Markenverband insbesondere das erfolgreiche chinesische Internet-Portal Alibaba.com. Auf den Webseiten des Unternehmens, an dem sich im August der US-Internetanbieter Yahoo für eine Milliarde Dollar beteiligte, gebe es reihenweise Fälscherangebote, sagte Markenverbands-Rechtsexperte Scholz. Chinesische Fabriken würden bei Alibaba etwa die Herstellung von Bekleidungsartikeln in großen Mengen und mit verschiedenen geschützten Markenaufdrucken anbieten, ohne dass der Webseitenbetreiber dagegen einschreite. [Anmerkung der Redaktion: Alibaba ist in China Marktführer und liegt dort deutlich vor der eBay-Tochterfirma EachNet].

aXel Gronen
Köln, 15.12.2005