Buchhandelsentscheidung erneut vertagt

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat seinen Grundsatzbeschluss über den Handel mit preisgebundenen Büchern über eBay um eine Woche verschoben. Das Gericht werde seine Entscheidung erst am 15. Juni verkünden, sagte ein Justizsprecher am Montag.

Ursprünglich wollte der 11. Zivilsenat am 8. Juni entscheiden, ob ein Berliner Journalist bei der Versteigerung neuer Bücher gegen das Buchpreisbindungsgesetz verstoßen hat. Die für einen Startpreis von einem Euro angebotenen Bücher wurden im Internet meist unterhalb des festgesetzten Ladenpreises versteigert.

Geklagt hatte der Buchhändler Dirk Bentlin aus Darmstadt wegen unlauterem Wettbewerb. In erster Instanz hat er vor dem Frankfurter Landgericht bereits eine einstweilige Verfügung gegen den Berliner Journalisten erwirkt, die nun vor dem OLG überprüft wird.

Axel Gronen
07.06.2004

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