eBay rollt Patentstreit neu auf

eBay hat eine Neuaufnahme des Verfahrens um Patentrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Sofort-Käufen bei Versteigerungen beantragt. Im vergangenen Jahr hatte ein US-Bundesgericht eBay zunächst zu einer Zahlung von 35 Millionen US-Dollar an den Gründer des Unternehmens MercExchange verurteilt, den Schadensersatz aber dann später auf 29,5 Millionen US-Dollar reduziert. Thomas Woolston hatte eBay vorgeworfen, die im Juni 2000 auf der Auktions-Plattform platzierte "Sofort-Kauf"-Option basiere zu großen Teilen auf Erfindungen, die er schon 1995 zum Patent angemeldet habe.

Vor dem U.S. Circuit Court of Appeals for the Federal Circuit begründete eBay-Anwalt Jeffrey G. Randall den Antrag damit, dass die damalige Jury unzureichend darüber instruiert wurde, wann genau Woolston seine Ideen zu Verkäufen über das Internet entwickelte. Im Übrigen sei die Entscheidung der Jury ohnehin falsch, da in den Patenten allgemeine Verkaufshandlungen beschrieben würden, die nicht auf eBay anwendbar seien. Für Scott Robertson, Anwalt von MercExchange, ist der eBay-Vorstoß allerdings nicht viel mehr als ein Stochern im Nebel: "Die Jury musste nicht über etwas instruiert werden, das sowieso nicht entscheidend für den Sachverhalt ist."

Axel Gronen
07.10.2004

Vorherige Meldung