Unrechtmäßige Designsperrungen auf Amazon erkennen und bekämpfen, darum geht es in diesem Beitrag.

Stellen Sie sich vor, Sie wachen eines Morgens auf und entdecken, dass Ihr erfolgreiches Amazon-Listing plötzlich gesperrt ist. Der Grund? Ein angebliches Designrecht, das von einem Wettbewerber geltend gemacht wird, obwohl ähnliche Produkte schon lange vor der Anmeldung des Designs verkauft wurden. Dieses Szenario ist keine Seltenheit und stellt eine große Ungerechtigkeit für ehrliche Verkäufer dar, die plötzlich vor massiven Umsatzeinbußen stehen. In diesem Artikel beleuchten wir, wie einige Akteure das EU-Designrecht missbrauchen, um Konkurrenz auszuschalten, und welche Schritte Sie ergreifen können, um sich zu verteidigen und Ihre Listings wieder zu entsperren. Was aber, wenn die üblichen Vorgehensweisen fehlschlagen und Amazon auf Ihre Beschwerden nur mit vorformulierten Antworten reagiert? Lesen Sie weiter, um herauszufinden, wie Sie sich effektiv wehren können und Listings sehr schnell wieder frei bekommen können.

Kurze Einführung zum Thema EU-Designs und deren Missbrauch auf Amazon

EU-Designs, auch bekannt als Gemeinschaftsgeschmacksmuster, bieten Unternehmen und Einzelpersonen die Möglichkeit, das Aussehen ihrer Produkte auf dem gesamten europäischen Markt zu schützen. Ein registriertes EU-Design schützt die ästhetischen Merkmale eines Produkts, einschließlich Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Textur und Materialien. Die Registrierung bietet einen bedeutenden Wettbewerbsvorteil, da sie dem Inhaber das exklusive Recht verleiht, Dritte von der Nutzung oder dem Verkauf ähnlich aussehender Produkte auszuschließen.

Jedoch hat die steigende Popularität dieses Rechtsschutzes eine dunklere Seite offenbart: den Missbrauch durch manche Akteure, die EU-Designs für Produkte registrieren, die bereits weit verbreitet sind. Diese Praxis zielt darauf ab, Wettbewerber einzuschüchtern oder aus dem Markt zu drängen, indem ungerechtfertigte Designverletzungsansprüche geltend gemacht werden. Auf Plattformen wie Amazon kann dies zur Sperrung von Listings führen, oft gestützt auf schwache oder ungültige Ansprüche, die dennoch erhebliche finanzielle Verluste für die betroffenen Verkäufer bedeuten können.

Dieser Missbrauch des EU-Designrechts untergräbt nicht nur den fairen Wettbewerb, sondern belastet auch das System, das eigentlich dazu gedacht ist, Innovationen und kreatives Schaffen zu fördern. In den folgenden Abschnitten werden wir untersuchen, wie Verkäufer sich gegen solche ungerechtfertigten Ansprüche zur Wehr setzen können und welche rechtlichen Schritte notwendig sind, um die Integrität ihrer Geschäftstätigkeit zu bewahren und ihre Produkte auf Amazon erfolgreich zu vertreiben.

Bedeutung der Problematik für Verkäufer und die dadurch entstehenden Herausforderungen

Die ungerechtfertigte Durchsetzung von Designrechten auf Plattformen wie Amazon stellt für Verkäufer nicht nur ein rechtliches, sondern auch ein betriebswirtschaftliches Problem dar. Wenn ein Listing aufgrund einer angeblichen Designverletzung gesperrt wird, sind die sofortigen finanziellen Auswirkungen oft gravierend. Umsatzeinbußen können insbesondere für kleinere Unternehmen oder Einzelunternehmer existenzbedrohend sein. Darüber hinaus kann die Sperrung eines Produkts das Vertrauen der Kunden untergraben und langfristig zu einem Verlust an Marktanteilen führen.

Die Herausforderungen gehen jedoch über den unmittelbaren finanziellen Schaden hinaus. Verkäufer müssen oft einen erheblichen Aufwand betreiben, um die Sperrung aufzuheben. Dies umfasst in der Regel die Suche nach juristischer Beratung, das Zusammenstellen von Beweisen, die das Design als nicht neu oder nicht eigenartig charakterisieren, und möglicherweise langwierige rechtliche Auseinandersetzungen. Die Komplexität und die damit verbundenen Kosten können besonders für kleinere Akteure abschreckend wirken.

Zusätzlich besteht die Herausforderung, dass die Kommunikation mit Amazon häufig durch Standardantworten gekennzeichnet ist, die wenig Spielraum für individuelle Erklärungen oder schnelle Lösungen bieten. Die Frustration über diesen Prozess kann bei Verkäufern zu einer Abwanderung führen, die sich gezwungen sehen, ihre Geschäftsmodelle zu überdenken oder andere Vertriebskanäle zu suchen.

Diese gesamte Situation betont die Notwendigkeit einer klaren und zugänglichen Informationsquelle sowie effektiver Strategien, um die Rechte der Verkäufer zu schützen und die Integrität des Marktplatzes zu bewahren. In diesem Kontext ist es essenziell, dass Verkäufer verstehen, wie sie ihre Rechte effektiv verteidigen und ungerechtfertigte Ansprüche erfolgreich abwehren können.

Definition und Erklärung von EU-Designs und deren Zweck

Ein EU-Design, offiziell als Gemeinschaftsgeschmacksmuster bezeichnet, ist ein Schutzrecht, das die visuellen Merkmale eines Produkts oder Teils eines Produkts innerhalb der Europäischen Union schützt. Dies umfasst Elemente wie die Form, Farben, Muster und die Gesamterscheinung eines Gegenstands. Das Ziel eines solchen Designs ist es, dem Inhaber ein exklusives Recht zu verleihen, das Design kommerziell zu nutzen und Dritte von der Herstellung, dem Angebot, dem Verkauf, der Einfuhr oder Ausfuhr von Produkten, die diesem Design entsprechen, auszuschließen.

Die Schutzdauer eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters beträgt zunächst fünf Jahre ab dem Anmeldetag und kann um bis zu vier weitere Fünfjahresperioden verlängert werden, sodass der Schutz insgesamt bis zu 25 Jahre andauern kann. Die Registrierung eines EU-Designs erfolgt über das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und bietet einen unkomplizierten Weg, um Designrechte in allen EU-Mitgliedsstaaten gleichzeitig zu sichern.

Der primäre Zweck des EU-Designschutzes liegt darin, Innovation und Kreativität zu fördern, indem Designern und Unternehmen die Gewissheit gegeben wird, dass ihre kreativen Investitionen geschützt sind. Dies fördert wiederum wirtschaftliches Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit auf dem europäischen Markt. In einem funktionierenden System schützt das Designrecht somit nicht nur die Interessen der Rechteinhaber, sondern unterstützt auch die Entwicklung eines vielfältigen und innovativen Marktes für Verbraucher.

Wie und warum Designs missbräuchlich registriert werden

Die missbräuchliche Registrierung von EU-Designs entsteht, wenn Akteure die rechtlichen Rahmenbedingungen ausnutzen, um sich ungerechtfertigte Vorteile auf dem Markt zu verschaffen. Dieses Verhalten kann verschiedene Formen annehmen, ist aber oft gekennzeichnet durch die Registrierung von Designs, die nicht die gesetzlichen Kriterien der Neuheit und Eigenart erfüllen.

• Fehlende Neuheit: Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Missbräuchliche Anmeldungen ignorieren häufig diese Voraussetzung und registrieren Designs, die bereits öffentlich bekannt sind oder auf bereits existierenden Produkten basieren. Das Amt überprüft dieses Erfordernis erst einmal nämlich nicht.
• Mangelnde Eigenart: Ein Design muss eine Eigenart aufweisen, das heißt, der Gesamteindruck beim informierten Benutzer muss sich von anderen Designs unterscheiden. Missbräuchliche Registrierungen beinhalten oft Designs, die diesen Anforderungen nicht gerecht werden, da sie zu nah an bestehenden Designs liegen oder allgemeine, nicht spezifische Formen verwenden.
• Strategische Registrierungen: Einige Unternehmen oder Individuen melden bewusst Designs an, die breit genug sind, um Wettbewerber einzuschüchtern oder abzuschrecken. Sie nutzen die Designrechte als Werkzeug im Wettbewerb, weniger zum Schutz echter kreativer Leistungen.
• Ausnutzung der Rechtssysteme: Die missbräuchliche Nutzung von Designrechten erfolgt oft in Kombination mit der Ausnutzung langsamer rechtlicher Prozesse. Durch die Registrierung eines ungültigen Designs können unehrliche Akteure rechtliche Auseinandersetzungen provozieren, die für den angegriffenen Parteien zeit- und kostenaufwendig sind.

Dieses Vorgehen kann auf Plattformen wie Amazon gravierende Auswirkungen haben, da die Plattform bei Vorwürfen von Designverletzungen häufig automatisch reagiert und Listings sperrt, ohne eine tiefergehende Prüfung der Rechtslage vorzunehmen. Der Missbrauch von EU-Designrechten stellt somit eine ernsthafte Bedrohung für den fairen Wettbewerb und die Rechtssicherheit auf dem digitalen Markt dar. Die Herausforderung für rechtschaffene Akteure liegt darin, sich gegen solche Praktiken zu wehren und gleichzeitig die Integrität und den Zweck des Designschutzes zu wahren.

Beispiele missbräuchlicher Fälle von Designanmeldungen

Um das Problem des missbräuchlichen Einsatzes von EU-Designs zu verdeutlichen, betrachten wir einige fiktive, aber realistische Beispiele, die auf tatsächlichen Vorkommnissen basieren könnten:

Fall 1: Das allgemeine Smartphone-Design

Ein Unternehmen A registriert ein Design für ein Smartphone, das eine allgemeine rechteckige Form und einen typischen Bildschirm aufweist – Merkmale, die bei den meisten modernen Smartphones zu finden sind. Dieses Design wird dann genutzt, um Klagen gegen Wettbewerber B und C zu erheben, deren Smartphones ebenfalls diese allgemeinen Merkmale aufweisen. Unternehmen A behauptet, dass die Produkte von B und C das eingetragene Design verletzen, obwohl klar ist, dass solche grundlegenden Merkmale bereits weit verbreitet waren.

Fall 2: Das Retro-Stuhldesign

Ein Designer D registriert ein Design für einen Stuhl, das stark an ein populäres Modell aus den 1970er Jahren erinnert, das gemeinfrei geworden ist. Trotz der offensichtlichen fehlenden Neuheit des Designs nutzt Designer D das registrierte EU-Design, um von verschiedenen Möbelherstellern Lizenzgebühren zu fordern oder droht mit rechtlichen Schritten, falls diese nicht zahlen.

Fall 3: Das generische Textilmuster

Hersteller E registriert ein einfaches kariertes Muster als EU-Design, obwohl ähnliche Muster seit Jahrzehnten in der Textilindustrie verwendet werden. Hersteller E verwendet diese Registrierung dann, um andere Bekleidungshersteller, die ähnliche Muster verwenden, abzumahnen und die Entfernung ihrer Produkte vom Markt zu verlangen.

Diese Beispiele zeigen, wie das EU-Designrecht missbraucht werden kann, um unfaire Vorteile zu erlangen oder Konkurrenten zu schaden. Solche Praktiken nicht nur beeinträchtigen den fairen Wettbewerb, sondern untergraben auch das Vertrauen in das System des geistigen Eigentums, das eigentlich dazu gedacht ist, echte Innovationen und kreative Leistungen zu schützen.

Beschreibung der Auswirkungen einer Sperrung auf das Geschäft der Verkäufer

Eine Sperrung auf Amazon aufgrund einer angeblichen Designverletzung kann tiefgreifende Auswirkungen auf das Geschäft eines Verkäufers haben. Die direkten und indirekten Folgen einer solchen Sperrung sind vielfältig und können langfristige negative Effekte nach sich ziehen.

• Direkte finanzielle Verluste: Das offensichtlichste und sofort spürbare Ergebnis einer Sperrung ist der Verlust des Umsatzes. Für viele Verkäufer stellt das gesperrte Produkt eine wesentliche Einkommensquelle dar. Die Einstellung der Verkäufe kann daher schnell zu erheblichen finanziellen Einbußen führen. Diese Situation wird noch verschärft, wenn Lagerkosten und andere fixe Kosten weiterlaufen, während die Einnahmen abrupt stoppen.
• Beeinträchtigung der Kundenbeziehungen: Verkäufer bauen oft über Monate oder Jahre hinweg Kundenbeziehungen auf. Eine plötzliche Unfähigkeit, Bestellungen zu erfüllen, kann zu Unzufriedenheit und Vertrauensverlust führen. Dies kann sich negativ auf die Kundenbewertungen und das allgemeine Markenimage auswirken, was langfristig die Kundenbindung beeinträchtigt.
• Verschlechterung des Rankings und der Sichtbarkeit: Amazon verwendet Algorithmen, die unter anderem Verkaufszahlen berücksichtigen, um die Platzierung von Listings in Suchergebnissen zu bestimmen. Eine längere Abwesenheit oder eine Reduzierung der Verkaufsaktivität kann dazu führen, dass ein Listing in den Suchergebnissen nach unten rutscht, was die Sichtbarkeit des Produkts weiter verringert und eine Erholung nach der Freigabe erschwert.
• Erhöhter administrativer und rechtlicher Aufwand: Die Bemühungen, ein gesperrtes Listing wieder freizuschalten, können umfangreich und zeitaufwendig sein. Dies umfasst die Kommunikation mit Amazon, die Beschaffung und Einreichung der erforderlichen Dokumente und Beweise sowie möglicherweise die Einleitung rechtlicher Schritte. Dieser Prozess kann Ressourcen binden, die andernfalls für die Entwicklung des Geschäfts oder die Verbesserung des Kundenservices genutzt werden könnten.
• Langfristige strategische Nachteile: Ein gesperrtes Listing kann den Markteintrittsplan eines Unternehmens erheblich stören, insbesondere wenn es um den Launch neuer Produkte geht. Die Planung und Ausführung von Marketingkampagnen, die Abstimmung mit Lieferketten und andere strategische Aktivitäten können durch die Unsicherheit und die Ressourcenbindung, die mit einer Sperrung einhergehen, negativ beeinflusst werden.

Diese Faktoren verdeutlichen, dass eine Sperrung weit mehr als nur eine temporäre Unannehmlichkeit darstellen kann. Sie kann die Grundlagen eines Geschäfts erschüttern und erfordert eine schnelle, durchdachte Reaktion, um die Auswirkungen zu minimieren und die Wiederherstellung des normalen Geschäftsbetriebs zu beschleunigen.

Problematik der standardisierten Antworten von Amazon und mangelnder Unterstützung

Die Kommunikation mit Amazon bei einer Listing-Sperrung wegen einer vermeintlichen Designverletzung ist oft frustrierend für Verkäufer, da die Antworten in der Regel standardisiert und wenig auf die individuellen Umstände des Falles eingehen. Diese Art der Kommunikation wirft mehrere Probleme auf, die sowohl die Effizienz als auch die Effektivität des Lösungsprozesses beeinträchtigen.

• Mangelnde Spezifität und Relevanz der Antworten: Viele Verkäufer erhalten vorformulierte Antworten, die nicht auf die spezifischen Details ihrer Beschwerde oder ihres Falles eingehen. Dies führt zu einem Gefühl der Hilflosigkeit, da die Antworten oft keine konkreten oder hilfreichen Informationen darüber enthalten, wie das Problem tatsächlich behoben werden kann.
• Verzögerte Prozesse: Aufgrund des automatisierten Charakters der Kommunikation kann es lange dauern, bis individuelle Fälle tatsächlich von einem Menschen überprüft und bearbeitet werden. Diese Verzögerungen können die Dauer der Listing-Sperrung unnötig verlängern, was wiederum zu weiteren finanziellen Verlusten führt.
• Fehlende Transparenz: Amazon-Verkäufer stehen oft vor dem Problem, dass die genauen Gründe für eine Sperrung nicht klar kommuniziert werden. Ohne ein klares Verständnis der zugrunde liegenden Ursache ist es für die Verkäufer schwierig, die notwendigen Schritte zur Lösung des Problems zu unternehmen.
• Einschränkungen im Widerspruchsprozess: Die standardisierten Antworten lassen häufig wenig Raum für einen effektiven Widerspruch oder eine Berufung. Verkäufer, die versuchen, ihre Situation zu klären und die Sperrung aufzuheben, stoßen oft auf bürokratische Hürden, die es schwer machen, ihr Anliegen effektiv vorzutragen.
• Fehlende proaktive Unterstützung: In vielen Fällen fehlt es an proaktiver Unterstützung durch Amazon, um den Verkäufern bei der Navigation durch den Prozess zu helfen. Dies kann besonders für neue oder unerfahrene Verkäufer eine große Herausforderung darstellen, da sie möglicherweise nicht über das Wissen oder die Ressourcen verfügen, um auf eigene Faust effektiv zu handeln.

Diese Kommunikationsbarrieren verschärfen die Schwierigkeiten, die mit einer Sperrung verbunden sind, und können das Vertrauen in Amazons Plattform untergraben. Für eine gerechte und effiziente Lösung ist es entscheidend, dass Amazon seine Kommunikationsstrategien verbessert und mehr auf die individuellen Bedürfnisse und spezifischen Umstände der Verkäufer eingeht.

Erste Schritte: Überprüfung der Legitimität des Designs und Sammlung relevanter Beweise

Wenn Sie als Amazon-Verkäufer mit einer Sperrung Ihres Listings aufgrund einer behaupteten Designverletzung konfrontiert sind, ist es entscheidend, schnell und systematisch zu handeln. Der erste Schritt in diesem Prozess ist die Überprüfung der Legitimität des geltend gemachten EU-Designs und die Sammlung aller relevanten Beweise, die Ihre Position stärken können.

• Überprüfung der Designregistrierung: Beginnen Sie damit, das EU-Design zu recherchieren, das als Grundlage für die Sperrung Ihres Listings angeführt wird. Überprüfen Sie, ob das Design tatsächlich im Register des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Notieren Sie sich die Registrierungsnummer, das Datum der Anmeldung und der Registrierung und die spezifischen Merkmale des Designs, die geschützt werden.
• Vergleich des Designs mit Ihrem Produkt: Analysieren Sie, inwieweit Ihr Produkt tatsächlich Ähnlichkeiten mit dem registrierten Design aufweist. Achten Sie dabei besonders auf die Merkmale, die in der Designregistrierung als einzigartig oder neu dargestellt wurden. Dies kann Ihnen helfen zu verstehen, ob eine tatsächliche Verletzung vorliegen könnte.
• Sammlung von Gegenbeweisen: Suchen Sie nach Beweisen, die zeigen, dass Ihr Produkt nicht das geltend gemachte Design verletzt. Dies kann beinhalten:
  • Vorherige Existenz: Beweise dafür, dass ähnliche Designs oder Produkte bereits vor der Anmeldung des betreffenden Designs existierten.
  • Differenzierende Merkmale: Klare Darstellung der Unterschiede zwischen Ihrem Produkt und dem geschützten Design.
• Dokumentation der Produkthistorie: Sammeln Sie alle verfügbaren Informationen über die Entwicklung und den Vertrieb Ihres Produkts, einschließlich Entwurfsdaten, Markteinführungszeitpunkt und Verkaufsgeschichte. Dies hilft zu demonstrieren, dass Ihr Produkt unabhängig von dem geltend gemachten Design entwickelt wurde.
• Rechtliche Beratung: Es kann sehr nützlich sein, frühzeitig rechtlichen Rat einzuholen. Ein spezialisierter Patentanwalt kann Ihnen nicht nur helfen, die Komplexität des Designsrechts besser zu verstehen, sondern auch effektive Strategien für die Kommunikation mit Amazon und die rechtliche Auseinandersetzung entwickeln.

Indem Sie diese Schritte sorgfältig durchführen, legen Sie ein solides Fundament für die Widerlegung der behaupteten Designverletzung und für die mögliche Wiederaufnahme Ihres Amazon-Listings. Dieser Prozess ist entscheidend für die Verteidigung Ihrer Interessen und die Minimierung der Auswirkungen der Sperrung auf Ihr Geschäft.

Strategien zur Entsperrung der Listings: Löschungsverfahren, einstweilige Verfügungen, Druckausübung auf den „Sperrer“

Nachdem die notwendigen Vorarbeiten abgeschlossen sind, stehen Ihnen verschiedene Strategien zur Verfügung, um die Sperrung Ihres Amazon-Listings effektiv anzugehen. Diese Maßnahmen reichen von rechtlichen Schritten bis hin zu direkten Verhandlungen mit dem „Sperrer“.

• Druckausübung auf den „Sperrer“: Eine direkte Strategie ist, den „Sperrer“ unter Druck zu setzen, die Beschwerde gegenüber Amazon zurückzuziehen. Dies kann durch formelle Aufforderungen oder durch Androhung weiterer rechtlicher Schritte erfolgen, sollte der „Sperrer“ nicht bereit sein, die Beschwerde zurückzunehmen. Oft ist es wirksam, die rechtlichen und finanziellen Risiken, die eine fortgesetzte unrechtmäßige Sperrung für den „Sperrer“ bedeuten könnten, klar zu kommunizieren.
• Löschungsverfahren einleiten: Wenn Sie nach Ihrer Überprüfung zu dem Schluss kommen, dass das geltend gemachte Design die gesetzlichen Anforderungen für Schutzfähigkeit nicht erfüllt (z.B. wegen fehlender Neuheit oder Eigenart), können Sie ein Löschungsverfahren beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einleiten. Ein erfolgreiches Löschungsverfahren führt zur Ungültigkeitserklärung des Designs, was die Basis für die Sperrung Ihres Listings untergraben würde.
• Einstweilige Verfügung beantragen: In Fällen, in denen ein schnelles Handeln erforderlich ist, insbesondere wenn erhebliche finanzielle Verluste drohen, können Sie eine einstweilige Verfügung gegen den „Sperrer“ bei Gericht beantragen. Diese rechtliche Maßnahme zielt darauf ab, die sofortige Aufhebung der Sperrung zu erreichen, indem das Gericht den „Sperrer“ vorläufig daran hindert, seine Ansprüche gegen Ihr Listing durchzusetzen. Wir haben jetzt schon einige Male diese Strategie erfolgreich gewählt, auch wenn der Gegner nicht innerhalb der EU angesiedelt war. Die Weiterleitung der einstweiligen Verfügung an die Amazon Rechtsabteilung hat in der Regel ausgereicht. Eine Zustellung andie Gegenseite war für Amazon normalerweise nicht notwendig. Wir haben mit dieser Methode Listings in etwa 2 Wochen wieder freibekommen, wenn Amazon auf die erste direkte Bitte um Freigabe nicht entsprechend reagiert hat.
• Verhandlung und Mediation: In einigen Fällen kann es vorteilhaft sein, eine weniger konfrontative Herangehensweise zu wählen, indem man Verhandlungen oder eine Mediation anstrebt. Dies kann besonders dann sinnvoll sein, wenn der „Sperrer“ selbst nicht vollständig über die Unrechtmäßigkeit seines Handelns informiert ist oder wenn es Raum für einen Kompromiss gibt, der beiden Parteien Vorteile bietet.
• Kommunikation mit Amazon: Schließlich sollten Sie auch weiterhin aktiv mit Amazon kommunizieren, um die Situation zu klären. Es ist hilfreich, alle rechtlichen Schritte und die Beweise, die Sie im Rahmen Ihrer Verteidigung gesammelt haben, Amazon gegenüber detailliert darzulegen. Dies kann die Plattform dazu bewegen, die Sperrung zu überdenken und möglicherweise aufzuheben.

Durch die Kombination dieser Strategien können Sie eine robuste Reaktion auf eine ungerechtfertigte Sperrung Ihres Amazon-Listings aufbauen. Jede Situation erfordert eine angepasste Herangehensweise, basierend auf den spezifischen Umständen und der Natur des Konflikts.

Darstellung realer Fälle aus unserer Praxis

Listing für Sportartikel von Unternehmen aus UK gesperrt

Ein markantes Beispiel aus der Praxis, das die Herausforderungen und Strategien im Umgang mit Designsperrungen auf Amazon verdeutlicht, betrifft einen Sportartikelhersteller. Ein britisches Unternehmen hatte behauptet, ein eingetragenes EU-Design für diesen speziellen Sportartikel zu besitzen, obwohl das Design in Wirklichkeit bereits vor der Anmeldung von einem chinesischen Hersteller produziert und verkauft wurde. Dieses chinesische Design war sogar schon vorher in China geschützt worden.

Das britische Unternehmen nutzte das EU-Design, um das Listing unseres Mandanten auf Amazon sperren zu lassen, was den legitimen Verkauf des Produkts durch andere Händler blockierte. Die Situation eskalierte, als der betroffene Verkäufer von Amazon eine Standardbenachrichtigung über die Sperrung erhielt. Trotz mehrerer Versuche, die Angelegenheit direkt mit Amazon zu klären, blieb die Sperrung bestehen, da die Plattform in der Regel nicht aktiv wird, ohne dass der Sperrer die Beschwerde zurückzieht.

In diesem Fall haben wir für unseren Mandanten Schritte unternommen, um den Sperrer dazu zu bewegen, die Beschwerde zurückzunehmen. Dazu gehörte die deutliche Darstellung der vorherigen Existenz des Designs und der Beweis, dass das EU-Design nicht hätte registriert werden dürfen. Als der Gegner sich dann immer noch „zierte“, die Beschwerde gegenüber Amazon zurückzunehmen, obwohl er eingesehen hatte, dass das Design nicht neu und somit löschungsreif war, haben wir dann seinen britischen Anwalt in den Emails in CC genommen. Britische Anwälte können durchaus teurer als deutsche Anwälte sein und so hat der „Sperrer“ aus UK dann doch irgendwann die Beschwerde bei Amazon zurückgenommen, da er die Rechnungen seiner britischen Anwälte für das Studium der ganzen Emails nicht mehr bezahlen wollte. Man kann in seiner Strategie also durchaus auch mal kreaktiv werden.

Die Auseinandersetzung zeigte, wie kritisch und komplex solche Fälle sein können und unterstrich die Notwendigkeit einer gründlichen Vorbereitung und der Bereitschaft, rechtliche Schritte zu ergreifen, um die eigenen Verkaufsrechte effektiv zu verteidigen.

Listing für Partyzelte aufgrund eines EU-Designs eines chinesischen Inhabers gesperrt

In einem anderen Fall ging es um deutlich mehr monatlichen Umsatz, so dass schnelles Handeln erforderlich war. Es ging um mehrere zehntausend EUR monatlicher Umsatz, die durch die Sperrung des Listings ausgefallen waren. Ein Händler hatte sich an uns gewandt, da mehrere Listings für Partyzelte aufgrund eines EU-Designs eines chinesischen Inhabers gesperrt worden war.

Da die Rechtsabteilung von Amazon und auch der „Sperrer“ aus China auf unser erstes Schreiben nicht adäquat reagiert haben, haben wir uns dazu entschlossen, eine einstweilige Verfügung gegen den „Sperrer“ zu beantragen, dass dieser unterlassen solle, die Listings ungerechtfertigt zu sperren. Nachdem wir dem Richter glaubahft gemacht haben, dass wir den „Sperrer“ zuvor über die uns mitgeteilte Kontakt-Emailadresse über unseren Wunsch der Aufhebung der Beschwerde informiert hatten und genügend Zeit für eine Reaktion eingeräumt hatten, hat das Landgericht Düsseldorf diese einstweilige Verfügung erlassen.

Einige unter  Ihnen werden sich jetzt fragen, dass dieses Vorgehen doch eigentlich sinnlos ist, da man die einstweilige Verfügung zur Vollstreckung doch vermutlich ohnehin nicht in China dem „Sperrer“ zustellen könnte. Dies war aber der Rechtsabteilung von Amazon in Deutschland egal. Diese hat nach Kenntnisnahme der Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf die Beschwerde wieder aufgehoben.

Eine einstweilige Verfügung zu beantragen ist sicherlich kostspieliger als die übrigen Varianten. Allerdings lohnt sich ein solches Vorgehen natürlich immer dann, wenn aufgrund des hohen zu ewartenden Schadens durch Gewinnausfall diese Kosten vergleichsweise gering sind.

Was lernen wir aus diesen Fällen?

Man muss in jedem Fall abwägen, welches die ökonomisch sinnvollste Lösung für den Mandanten ist. Für manche reicht es vollkommen aus, wenn man die Löschung des EU-Designs beantragt und die Löschung ein paar Monate dauert, da es nicht um viel Umsatz geht. In anderen Fällen zählt aufgrund des hohen Gewinnausfalls jeder Tag, so dass ein sehr schnelles Handeln notwendig ist.

Zusammenarbeit mit einem Patentanwalt

Die Zusammenarbeit mit einem Patentanwalt kann entscheidend sein, um die Herausforderungen, die mit einer Sperrung von Amazon-Listings aufgrund vermeintlicher Designverletzungen einhergehen, effektiv zu bewältigen. Ein spezialisierter Patentanwalt bringt nicht nur tiefgehendes Verständnis für geistiges Eigentumsrecht mit, sondern auch wertvolle Erfahrung im Umgang mit Plattformen wie Amazon.

• Rechtliche Expertise: Patentanwälte, die sich auf geistiges Eigentum spezialisieren, sind mit den Feinheiten des Designsrechts vertraut. Sie können die Stärken und Schwächen eines Falls beurteilen und fundierte Ratschläge zur Verteidigung gegen unberechtigte Ansprüche geben.
• Strategieentwicklung: Ein Anwalt kann helfen, eine klare Strategie zu entwickeln, wie auf die Sperrung reagiert werden soll. Dies umfasst die Vorbereitung und Einreichung von Beschwerden, das Verfassen von rechtlichen Schreiben an den „Sperrer“ und das Durchführen von Verhandlungen oder Mediationen.
• Vertretung in Verfahren: Sollte es erforderlich sein, vertritt der Anwalt den Verkäufer in rechtlichen Verfahren, sei es bei der Beantragung einer einstweiligen Verfügung oder bei der Durchführung eines Löschungsverfahrens. Die professionelle Vertretung kann die Chancen auf eine erfolgreiche Lösung erheblich verbessern.
• Kommunikation mit Amazon: Anwälte können effektiv mit Amazon kommunizieren, um die spezifischen rechtlichen Aspekte des Falls darzulegen. Ihre Fachkenntnisse und rechtliche Autorität können dazu beitragen, dass Amazon die Angelegenheit ernster nimmt und schneller reagiert.
• Entlastung und Beratung: Die Zusammenarbeit mit einem Anwalt entlastet die Verkäufer von dem Druck, sich eigenständig durch komplexe rechtliche Herausforderungen zu navigieren. Anwälte können zudem über mögliche Risiken aufklären und dazu beraten, wie sich langfristige Schäden für das Geschäft vermeiden lassen.

Indem Sie einen Patentanwalt einschalten, sichern Sie sich nicht nur juristischen Beistand, sondern auch einen strategischen Partner, der darauf spezialisiert ist, Ihre Rechte zu schützen und Ihr Geschäft vor ungerechtfertigten Eingriffen zu bewahren.

Wie man sich optimal vorbereitet: Informationen, die der Anwalt benötigt

Um die Zusammenarbeit mit Ihrem Anwalt effektiv zu gestalten und die Chancen auf eine schnelle und erfolgreiche Lösung Ihres Falls zu maximieren, ist es wichtig, gut vorbereitet zu sein. Hier sind spezifische Informationen, die Sie Ihrem Anwalt bereitstellen sollten, damit dieser Ihre Situation umfassend beurteilen und entsprechend handeln kann:

• Detaillierte Fallbeschreibung: Erklären Sie den Sachverhalt so genau wie möglich, inklusive des Zeitpunkts der Sperrung Ihres Listings und aller relevanten Vorkommnisse, die dazu geführt haben könnten. Je detaillierter Ihre Informationen, desto besser kann Ihr Anwalt die Situation verstehen und entsprechend agieren.
• Kommunikation mit Amazon: Liefern Sie alle Korrespondenzen, die Sie mit Amazon geführt haben, einschließlich jeglicher Benachrichtigungen über die Sperrung und folgender Kommunikation. Diese Dokumente sind entscheidend, um den Verlauf der Ereignisse nachzuvollziehen und Ihre Argumentation gegenüber Amazon zu stützen.
• Nachweise über die Unabhängigkeit Ihres Produkts: Sammeln Sie alle Beweise, die zeigen, dass Ihr Produkt unabhängig entwickelt wurde, einschließlich Entwurfszeichnungen, Entwicklungsnotizen und Datierungen dieser Dokumente. Diese Informationen sind essentiell, um zu beweisen, dass Ihr Produkt das geltend gemachte Design nicht verletzt.
• Details zu Ihrem Produkt: Geben Sie detaillierte Informationen und Spezifikationen Ihres Produkts, einschließlich Fotos, Beschreibungen und Verkaufshistorie. Diese Daten helfen Ihrem Anwalt, die Unterschiede zwischen Ihrem Produkt und dem geschützten Design zu analysieren und entsprechend zu argumentieren.
• Geschäftliche Auswirkungen: Erläutern Sie die finanziellen und betrieblichen Auswirkungen der Sperrung auf Ihr Geschäft. Dazu zählen Umsatzverluste, beeinträchtigte Kundenbeziehungen und andere relevante Geschäftseinbußen. Diese Informationen sind wichtig, um die Dringlichkeit und den Schaden in Ihrem Fall zu unterstreichen.

Durch das Bereitstellen dieser umfassenden Informationen ermöglichen Sie es Ihrem Anwalt, eine starke Verteidigung für Ihr Anliegen aufzubauen und aktiv gegen die Sperrung Ihres Listings vorzugehen.

Zusammenfassung der wichtigsten Punkte und Appell an Verkäufer, proaktiv zu sein und rechtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen

Dieser Artikel hat die vielschichtige Problematik der ungerechtfertigten Sperrungen von Amazon-Listings aufgrund von EU-Designs und die daraus resultierenden rechtlichen und geschäftlichen Herausforderungen beleuchtet. Die wichtigsten Punkte sind:

• Überprüfung der Legitimität: Es ist entscheidend, dass Sie die Echtheit und die Rechtmäßigkeit der gegen Ihr Listing geltend gemachten Designansprüche gründlich überprüfen.
  • Sammlung von Beweisen: Die Zusammenstellung umfangreicher Beweise ist unerlässlich, um Ihre Position zu stärken und die Unabhängigkeit Ihres Produktdesigns zu beweisen.
  • Rechtliche Strategien: Diverse rechtliche Maßnahmen, wie Löschungsverfahren, einstweilige Verfügungen und direkte Aufforderungen zur Rücknahme ungerechtfertigter Ansprüche, sind wirksame Mittel zur Verteidigung Ihrer Rechte.
  • Zusammenarbeit mit Fachleuten: Die Kooperation mit Patentanwälten, die sich auf geistiges Eigentum spezialisieren, bietet Ihnen nicht nur juristische Expertise, sondern auch praktische Unterstützung im Umgang mit komplexen Verfahren und Verhandlungen.

Appell an Verkäufer

Als Verkäufer auf Amazon ist es essenziell, nicht passiv zu bleiben, wenn Ihr Listing ungerechtfertigt gesperrt wird. Proaktives Handeln ist gefragt, um Ihre geschäftlichen Interessen und Ihr geistiges Eigentum zu schützen. Zögern Sie nicht, rechtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, sobald Sie mit einer solchen Situation konfrontiert sind. Ein spezialisierter Patentanwalt kann entscheidend dazu beitragen, die Sperrung effektiv und effizient anzufechten und Ihr Listing schnell wiederherzustellen.

Indem Sie informiert und bereit sind, die notwendigen Schritte zu ergreifen, können Sie nicht nur Ihre aktuellen Listings schützen, sondern auch ein sichereres Umfeld für Ihr zukünftiges Geschäftswachstum auf Amazon schaffen. Es ist wichtig, sich dieser Herausforderungen bewusst zu sein und vorbereitet zu sein, um auf sie reagieren zu können. Dies stärkt nicht nur Ihre Position als Verkäufer, sondern trägt auch dazu bei, den Marktplatz fair und wettbewerbsfähig zu halten.