Am 24. November steht er wieder vor der Tür: der ‚Black Friday‘. Letztes Jahr gab es ja eine Menge Gepoltere um die Rechteverteidigung der von einer Hongkong Limited eingetragenen Marke. Was hat sich nun geändert?

Black Friday ist eine eingetragene Marke

Und daran hat sich auch 2017 noch nichts geändert. Das bedeutet: Online-Händler, die mit dem Begriff ‚Black Friday‘ werben möchten, stehen vor den gleichen Risiken wie schon 2016. Sie können eine Abmahnung erhalten, wie sie auch schon im vergangenen Jahr recht häufig ausgeteilt worden sind.

(Quelle: dpma.de)

Eine Lösung…

…ist es, sich mit dem Rechteinhaber in Verbindung zu setzen und Lizenzrechte zu erwerben. Dass das Unternehmen, die Super Union Holdings Ltd., diese vergibt, ist bekannt. Nur die Konditionen kenne ich noch nicht.

BlackFriday bei Wortfilter.de

Wer mit dem Feuer spielen mag, kann solche Formulierungen benutzen. Ein Schutz vor einer Abmahnung stellt das jedoch nicht dar. Im Gegenteil: Im schlimmsten Fall kassiert ihr eine Abmahnung und müsst euch vor Gericht streiten. Das kann teuer werden. Markenrechtliche Streitwerte fangen bei 50.000€ an. Und das bedeutet dann mal eben ein Kostenrisiko von nicht weniger als 5.000€. Rechnet sich das für euch?

Aber: Ein Ende ist in Sicht

Unmittelbar nach dem letztjährigen #Beef# sind etliche Löschungsanträge beim Markenamt zu der Marke eingegangen. Der erste bereits am 10. Oktober 2016 und der letzte am 13 April 2017. Angegeben wurde als Rechtsgrund des Löschungsantrages: ‚Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse‘.

(Quelle: Markenrecherche DPMA)

Noch ist über keinen der Löschungsanträge entschieden. Diese Verfahren dauern, leider. Aber: „Die Chancen auf eine Löschung der Marke sind sehr gut“, so Rechtsanwältin Heidi Kneller-Gronen von der auf Marken- und Urheberrecht spezialisierten Kanzlei IP Kneller in Köln und Zweibrücken.

Geduld ist nicht die Tugend eines Kaufmanns

Aber was bleibt uns anderes übrig? Nichts. Ihr müsst euch also noch etwas in Geduld üben. Mit etwas Glück hat sich die Herausforderung in der Saison 2018 erledigt und die Marke ist gelöscht. Bis dahin gilt: Abwarten und Tee trinken.