Immer wieder ein Thema: Markenrechtsprobleme auf Amazon. Wir haben Heidi Kneller-Gronen, Rechtsanwältin für Markenrecht, nach dem häufigsten Fehler von Private-Label-Händlern gefragt:

“Der häufigste Fehler ist, davon auszugehen, dass auf dem Produkt keine Rechte liegen, da man entweder denkt, dass das ein Pfennigartikel ist oder dass das Produkt doch ohnehin jeder verkauft.”

Noch mehr Insights und wertvolle Tipps, was alles beim Markenrecht schief gehen kann und worauf man dringend als Händler achten sollte bekommt ihr von Heidi auf dem MerchantDay live in #Hannover am 09.06.2017.

Das Interview: Hallo Heidi, magst du dich kurz vorstellen?

Mein Name ist Heidi Kneller-Gronen. Ich bin Rechtsanwältin und Inhaberin der Kanzlei IP Kneller, die ich 2007 gegründet habe. Von Anfang an war diese auf den Bereich des geistigen Eigentums spezialisiert, d.h. in erster Linie auf das Markenrecht. Daneben war ich noch etliche Jahre als Geschäftsführerin für einen Wirtschaftsverband tätig und hier für große namhafte Speichermedienhersteller auch als Lobbyistin in Berlin und Brüssel aktiv.

Wie geht man besten vor, wenn man feststellt, dass ein anderer Händler meine geschützte Wort-/Bildmarke verwendet?

Seinen Anwalt kontaktieren – oder am besten mich. Aber im Ernst: Man kann bei Amazon und eBay als Betroffener selbst sein Glück versuchen und denjenigen melden, der die Marke verwendet. Das funktioniert in eindeutigen Fällen recht gut. Manchmal führt es zu weiterer Korrespondenz mit den Plattformen. Hier ist es bereits hilfreich, wenn der juristische Beistand eingreift und die eigentlichen Verletzungen konkret benennt, denn oft ergeben sich kleine, aber feine Unterschiede hinsichtlich der unberechtigten Nutzungsarten.

In den meisten Fällen hilft leider aber nur noch der juristische Weg. Der kann sich vielfältig gestalten: Von einer einstweiligen Verfügung bis hin zur Inanspruchnahme von ausländischen Anwälten ist hier alles möglich bzw. je nach Fallgestaltung nötig.

Was sind deiner Meinung nach die häufigsten Fehler in Bezug auf Patente und Geschmacksmuster?

Der häufigste Fehler ist, davon auszugehen, dass auf dem Produkt keine Rechte liegen, da man entweder denkt, dass das ein Pfennigartikel ist oder dass das Produkt doch ohnehin jeder verkauft. Und dann stellt man erst durch eine Abmahnung bzw. Klage fest, dass auch ein Strohhalm durch Patentrechte geschützt sein kann, wie es einem Mandanten von mir schon passiert ist, oder dass das Produkt, das doch jeder andere auch verkauft, eben eine Nachahmung vom Original ist.

Bei welchen Produkten sollte ich beim Import aus China markenrechtlich am meisten aufpassen?

Schwer zu sagen. Gefälscht wird so ziemlich alles. Renner sind vermutlich technische Waren und Haushaltsartikel. Das ist jetzt aber nur mein Gefühl und nicht statistisch valide.

Erleben Heidi live als Speakerin auf der Amazon-Konferenz merchantday am 9. Juni 2017 in Hannover.