Der Zoll Hamburg teilt in einer aktuellen Pressemitteilung, dass er über 95.000 Boxershorts vernichtet habe, weil diese einen unzulässigen Schreibfehler haben und damit einer bekannten Marke sehr ähnlich seien und so den Design- und Markenschutz verletzen. Hättet ihr das gedacht?

Ghlain Klain gleicht Calvin Klein?

Das meint zumindest der Markeninhaber und der Zoll handelt entsprechend:

Vor einem Monat hat das Zollamt Hamburg in einem aus China kommenden Container 95.006 Damen- und Herrenunterhosen sichergestellt. Die Unterwäsche sah auf den ersten Blick wie die typische Calvin-Klein-Unterwäsche aus. Bei näherem Hinschauen entpuppte sich der auf dem Gummibund angebrachte Markenname jedoch als “Ghlain Klain”.

“Um einen rechtlichen Schutz von Design zu erlangen, können berechtigte Personen bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden stellen und damit die Ein- oder Ausfuhr von nachgeahmten Produkten verhindern. Die Zollbehörden werden dann auf Basis des Design- beziehungsweise Geschmacksmusterschutzrechts tätig”, so der Zoll in einer Zusatzinformation.

Wenn der Einkäufer der Unterhosen mit dem markanten Calvin-Klein-Design nun damit gerechnet hat, dass seine Ware mit einem geänderten Markennamen nicht vom Zoll angehalten wird, wurde er eines Besseren belehrt: Die Hamburger Zöllnerinnen und Zöllner stellten die 216 Kartons aufgrund des von Calvin Klein Trademark Trust beantragten Designmusterschutzes sicher. Nach Rücksprache mit dem Rechteinhaber wurden die für den albanischen Markt bestimmten Unterhosen am 6. September 2022 unter zollamtlicher Überwachung vernichtet.

“Geringfügige Änderungen am Produkt reichen eben nicht aus, um sie als eigene Kreation verkaufen zu können”, so Pressesprecherin Kristina Severon. “Wir vom Zoll achten darauf, dass erfolgreiche Designs vor Nachmachern geschützt werden.”

Echt jetzt? Auch auf den zweiten Blick …

… scheint eine Verwechslung ausgeschlossen zu sein. Das sehen jedoch auch ein befragter Patentanwalt und ein auf das Markenrecht spezialisierter Jurist anders.

Jetzt kennt nicht jeder von euch alle Marken und alle geschützten Designs. Das befreit euch aber nicht von der Haftung und schützt euch auch nicht vor der Vernichtung eurer Ware. Es bedeutet aber, dass ihr viel Zeit in die Recherche stecken solltet, herauszufinden, ob Produkte, Marken oder Designs geschützt sind. Dabei hilft euch z. B. ein Patent- oder Markenrechtsanwalt, das DPMA (Deutsche Marken und Patentamt) oder auch das PIZ (Patent Information Zentrum).

Learning: 96.000 Shorts entsprechen einem tief fünfstelligen Einkaufspreis. Könntet ihr diesen Verlust verkraften?