Unterhält man sich mit international agierenden Onlinehändlern und spricht über das Thema Wettbewerbsrecht und Abmahnungen, bekommt man recht schnell zu hören, dass das Rechtsinstrument der Abmahnung eine rein deutsche Erfindung sei, die keiner braucht. Schnell wird das auf die deutsche Regulierungswut zurückgeführt. Aber ist das richtig? Haben die Marktteilnehmer das Prinzip der Abmahnung überhaupt verstanden?
Warum Abmahnung?
An und für sich ist so eine Abmahnung quasi die Gelbe Karte, die man seinem Wettbewerber zeigen kann, wenn er sich wettbewerbswidrig verhält. Und in der Tat ist das eine sehr deutsche Geschichte. Die Abmahnung soll für beide Parteien, insbesondere aber für den sich falsch verhaltenden Wettbewerber, eine kostengünstige Lösung sein, damit er auf “den rechten Weg” gebracht wird. Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen: Die Abmahnung spart Kosten!
Und wie sieht das jetzt nun international aus?
Nahezu alle europäischen Länder haben in irgendeiner Weise ein ähnliches Wettbewerbsrecht, wie wir hier in Deutschland. Nur machen die keine “halben Sachen”. Das bedeutet, wenn sich 2 Wettbewerber behakeln, gibt es keine kleine, sondern es wird direkt die große Keule herausgeholt. In Frankreich zum Beispiel wird eine Behörde eingeschaltet, wo der Spaß mal so richtig teuer ist. Viel teurer, als wir es hier in Deutschland mit der Abmahnung kennen.
Ja, mal wieder viele ohne Ahnung!
Genauso ist es. All die, die das Deutsche Prinzip der Abmahnung verteufeln, haben definitiv keine Ahnung, wie es denn in anderen Ländern funktioniert. Es gibt keine Abmahnung, bei der schließlich beide Parteien eine zweite Chance gegeben werden soll, miteinander auszukommen. Wenn es zu einem Streit zwischen Wettbewerbern kommt, wird es statt dessen gleich richtig unangenehm und richtig teuer. Wenn einer auf der Strecke bleibt? So what?
Wie wäre das in Deutschland ohne Abmahnung?
Ganz einfach, wir würden dem Wettbewerber direkt eine Unterlassungsklage zusenden. Ohne Wenn und Aber! Direkt mit fetten Streitwerten und den entsprechenden Gebühren. Damit würde ein wettbewerbswidriges Verhalten doppelt oder gar dreimal so teuer, wie man das hier mit Abmahnungen zu lösen versucht.
Pest und Pocken nur in Deutschland?
Nein, mit Sicherheit nicht! Das deutsche Instrument der Abmahnung schützt alle Marktteilnehmer in einem hohen Maße und ist mit Sicherheit wichtig und notwendig. Leider, und das war besonders in den vergangenen Jahren schlimm, wurde mit Abmahnungen oft Schindluder getrieben.
Fazit
Der Missbrauch der Abmahnung ist in meinen Augen leider noch nicht mit letzter Konsequenz eingedämmt worden. Nach wie vor gibt es einen Haufen “usseliger” Vereine, wie zum Beispiel den IDO, die unter dem Mantel der Abmahnung versuchen, sich die Taschen zu füllen.
