Auch auf EU-Ebene sind heute wichtige Entscheidungen und Leitlinien formuliert worden. Gerade die Logistik, das heißt der ungehinderte Warenfluss, war hier zentrales Thema. Nicht nur auf nationaler, sondern auch auf EU-Ebene, wird eine weitestgehend störungsfreie Warenverbringung als existenziell wichtig erachtet. Für den Onlinehandel sind das beruhigenden Nachrichten. Aber wie immer: Wir leben zurzeit in einer sehr dynamischen Umgebung.

Die DIHK e. V. Vertretung in Brüssel fasst zusammen

Der freie Warenfluss ist entscheidend für die Aufrechterhaltung der Verfügbarkeit von Waren. Dies gilt insbesondere für lebenswichtige Güter wie Nahrungsmittel, einschließlich Nutztiere, lebenswichtige Medizinprodukte, Schutzausrüstung und medizinisches Zubehör. Ganz allgemein sollten Kontrollmaßnahmen nicht zu einer ernsthaften Störung der Lieferketten, der wesentlichen Dienstleistungen von allgemeinem Interesse und der Volkswirtschaften und der EU-Wirtschaft insgesamt führen. Die Mitgliedstaaten sollten für den Güterverkehr prioritäre Fahrspuren (z. B. über „grüne Fahrspuren“) ausweisen.

Ebenso ist die sichere Bewegungsmöglichkeit von Transportarbeitern, einschließlich Lastwagen- und Zugfahrern, Piloten und Flugzeugbesatzungen, ein Schlüsselfaktor, um eine angemessene Bewegungsmöglichkeit von Gütern und wichtigem Personal zu gewährleisten.

Für Waren, die sich rechtmäßig im EU-Binnenmarkt bewegen, sollten keine zusätzlichen Zertifizierungen vorgeschrieben werden. Laut der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit gibt es keine Hinweise darauf, dass Lebensmittel eine Quelle oder eine Übertragungsquelle für COVID-19 sind.

Leitlinien der EU: https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/policies/european-agenda-migration/20200316_covid-19-guidelines-for-border-management.pdf