Du hast eine E-Mail von der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) bekommen? Dann aufgepasst! Wahrscheinlich hast du nicht alle deine VerpackG-Pflichten erfüllt. Eine große Mailingaktion der ZSVR erreicht aktuell viele Händlerinnen und Händler. Warum die Behörde jetzt Mailings verschickt, was die Begriffe „Systembeteiligung“, „LUCID-Nummer“ und „Datenmeldung“ damit zu tun haben und was du jetzt machen musst, schauen wir uns im Beitrag an.

Das Verpackungsgesetz (VerpackG) im Onlinehandel: Die Basics

Seit 2019 verpflichtet das VerpackG Unternehmen, die Verpackungen in Deutschland in Verkehr bringen dazu, bestimmte Pflichten zu erfüllen. Die Grundlage dazu bildet die sogenannte „erweiterte Herstellerverantwortung“ (Extended Producer Responsibility, kurz EPR ). Nach diesem Prinzip stehen Inverkehrbringer:innen von Verpackungsabfällen in der Verantwortung für die Entsorgung und das Recycling ihrer Verpackungen.

Da Unternehmen dieser Pflicht praktisch nicht selbst nachkommen können, müssen sie Sammlung, Sortierung und Recycling über eine sogenannte Systembeteiligung bei einem dualen System regeln. Die Zentrale Stelle kontrolliert zudem als Kontrollinstanz des VerpackG, ob diese Pflicht auch wirklich erfüllt wurde.

Aber eins nach dem anderen:

Wann bin ich überhaupt verpflichtet?

  • Wenn du Verpackungen befüllst und an deutsche Privatpersonen versendest,
  • deren Befüllung beauftragst (Fulfilment) oder
  • Produkte nach Deutschland importierst.

Das ist der Fall? Dann aufgepasst! Du bist laut VerpackG verpflichtet, drei Aufgaben zu erfüllen. Wichtig dabei ist, dass du wirklich alle drei Schritte durchläufst, um rechtskonform unterwegs zu sein.

Welche Pflichten gibt es?

  • Registrierungspflicht bei der ZSVR im Register LUCID.
  • Systembeteiligungspflicht (auch Lizenzierung genannt) der Verpackungsmengen bei einem dualen System wie Interseroh+ über Lizenzero.
  • Datenmeldepflicht an LUCID (Name des dualen Systems und dort lizenzierte Verpackungsmengen).

 

Fehlende Systembeteiligung

Die erste Pflicht (Registrierung bei LUCID) hast du bereits abgehakt – sonst hättest du keine E-Mail von der ZSVR erhalten. Aber wie sieht es mit den anderen Pflichten aus?

Die Systembeteiligung ist das wichtigste Element der VerpackG-Pflichten, da sie dafür sorgt, dass deine Verpackung im Kreislauf bleibt. Um sie abzuschließen, schließt du einen Lizenzvertrag mit einem dualen System. Dieses duale System (wie zum Beispiel Interseroh+, über das du bei Lizenzero deinen Lizenzvertrag abschließen kannst). Dafür bezahlst du einen Betrag, der sich nach Verpackungsmengen und -arten richtet. Die ZSVR überprüft, ob du dieser Pflicht nachgekommen bist. Wenn du diesen Punkt bisher also noch nicht erledigt hast, wird es höchste Zeit.

JETZT SYSTEMBETEILIGUNG ABSCHLIEßEN

Du brauchst Unterstützung? Hier gibt’s die Anleitung!

Tipp zum Nachweis: Der Systembeteiligungsnachweis, den du zum Beispiel zum Verkauf über Marktplätze brauchst, wird dir nach Abschluss deines Lizenzvertrages durch dein duales System zur Verfügung gestellt. Bei Lizenzero kannst du dir den Nachweis jederzeit im Kundenkonto als PDF-Datei herunterladen. Hier entlang.

 

Fehlende Datenmeldung

Um zu überprüfen, ob du deine Verpackungen auch tatsächlich bei einem dualen System lizenziert hast, findet ein automatischer Datenabgleich zwischen der ZSVR und den Systemen statt. Dieser kann nur erfolgen, wenn du deine Daten auch gemeldet hast. Hast du diesen Punkt vergessen, hast du nun eine Mail von der Zentralen Stelle erhalten, da ohne die Datenmeldung nicht überprüft werden kann, ob du rechtskonform aufgestellt bist.

Um die Datenmeldung bei LUCID durchzuführen, klicke einfach hier, und melde dann den Namen deines dualen Systems (Interseroh+, wenn du über Lizenzero lizenzierst) und deine lizenzierten Verpackungsmengen bei LUCID. Bitte beachte, dass nach der erstmaligen Datenmeldung eine fortlaufende Pflicht zur Datenmeldung besteht.

Stammdaten und Mengen müssen also immer im LUCID Konto und beim dualen System übereinstimmen, damit der Kontrollmechanismus funktioniert.

Du brauchst Unterstützung bei der Datenmeldung? Hier gibt’s die Anleitung!

Fazit

Eine reine Registrierung bei LUCID reicht nicht aus, um deine VerpackG-Pflichten zu erfüllen. Da du eine E-Mail der ZSVR erhalten hast, hast du entweder noch gar keinen Lizenzvertrag mit einem dualen System geschlossen, oder du hast vergessen, die entsprechende Datenmeldung durchzuführen. Überprüfe also in jedem Fall noch einmal, ob du allen drei Pflichten nachgekommen bist und schließe mögliche Lücken in deiner Pflichterfüllung.