Vor einer Markenanmeldung sollte immer auch eine Recherche gemacht werden. Warum? Wer dies noch hinterfragt, dem sei die Lektüre dieses Markengedichts empfohlen: https://www.kanzlei-kneller.de/pink-beauty-ein-gedicht-zum-markenrecht/

Bei der Namensfindung zu einem neuen Produkt sollte der Neumarkenanmelder bereits parallel immer auch selbst in den kostenlosen Datenbanken recherchieren, um vorab bereits identische bzw. ähnliche Marken ausschließen zu können. Aber wo und wie wird das am besten gemacht?

Die öffentlich zugänglichen Datenbanken

Es gibt im Internet mehrere sehr gute kostenlose Möglichkeiten zur Recherche:

a. Global Brand Database: https://www.wipo.int/branddb/en/

Wie suchen Sie nun nach bestehenden Namen?

In dem Feld für den Textnamen können Sie Ihre gewünschte Marke eintragen.

Um nun nicht nur identische Marken zu finden, sondern auch ähnliche, klicken Sie auf den kleinen Pfeil nehmen dem =-Zeichen:

Nun können Sie die gewünschte Suchart eingeben, z.B. eine Ähnlichkeitsrecherche (`Fuzzy`). Sollten Sie zu viele Treffer haben, können Sie die Suche auch noch etwas einschränken: Hierzu rechts aus dem Feld „Filter by“ z.B. den Status auswählen, um nur die Namen anzeigen lassen, die eingetragen sind. Sie können bei der Suche auch z.B. Klassen auswählen (Warum ich jedoch bei der Eigenrecherche davon abrate, siehe unten).

b. WIPO – ROMARIN: https://www.wipo.int/romarin/search.xhtml

Über diese Suchmaske kann man eigentlich nur identische Marken finden, wenn man nicht auch mit Platzhaltern arbeitet, um z.B. Marken mit einem bestimmten Wortbestandteil anzeigen zu lassen . Dies ist jedoch für den Laien eine recht ungeeignete Suche.

Eine weitergehende Recherche ist über den Button „advanced search“ möglich:

Hier kann man über den Button „Field“ z.B. eine Marke suchen und unten die gewünschte Suchart („Fuzzy“, „Phonic“ u.a.) angeben und auf „search“ klicken. Wer noch etwas detaillierter suchen möchte, kann weitere Parameter auswählen.

c. TM View: https://www.tmdn.org/tmview/welcome.html

Hier sollte man auch gleich die erweiterte Suche nutzen, da diese auch recht einfach gestaltet ist:

Hier kann man den Wortlaut der Marke eingeben und eine Ähnlichkeitsrecherche machen, indem man das Kästchen „unscharfe Suche“ anklickt. Der Rest der Suchmaske ist selbsterklärend bzw. lässt man einfach leer. Wenn man die Suchergebnisse weiter einschränken möchte, kann man dies noch über den “Filter” tun.

Vorteil der Datenbank ist, dass die Seite auch auf Deutsch existiert, während die WIPO-Datenbanken nur auf Englisch, Spanisch und Französisch funktionieren.

d. DPMA: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

Auch eine gute Datenbank für den Anfang ist die des DPMA. Hier ist jedoch dem Laien praktisch nur eine Identitätsprüfung möglich:

Wer sich etwas mit Booleschen Operatoren auskennt und etwas versiert ist, kann auch hier mithilfe der „Expertenrecherche“ eine Ähnlichkeitsrecherche formulieren:

Erst auswählen, was man suchen möchte, z.B. Datenbestand und hier dann Wiedergabe der Marke anklicken und dann mit den Operatoren die Suche formulieren. Die Suche nach der Marke „Pink Beauty“ in den Klassen 20 und 21 würde z.B. lauten: WM = “Pink Beauty” AND  ( KL=20 OR KL = 21). Ähnliche Marken bekommt man angezeigt z.B. durch WM= ?Beauty? AND (KL = 20 OR KL = 21).

Allerdings ist die Suche für den Laien sehr umständlich. Da sind andere Datenbanken schlicht komfortabler.

Meine persönlichen Empfehlungen: Global Brand Database und TMview.

Wie werden Bildmarken recherchiert?

Wer ein Logo anmelden möchte, der sollte auch einmal die Bilddatenbank abfragen, ob er damit nicht andere Marken verletzt bzw. Verwechselungsgefahren hervorruft. Die meisten glauben, dass eine Ähnlichkeitsprüfung bei Bildern schwer machbar ist. Es ist aber gar nicht so schwer: Dazu hat man die sogenannte Wiener Klassifikation. Diese kategorisiert Bilder, z.B. ob Pferde drauf sind, ob Obst oder Herzen Bestandteil sind. Sucht man dann in den Datenbanken nach den entsprechenden Bildklassen, findet man schnell mögliche ähnliche Bildmarken. Dies geht ebenfalls sehr gut über die Global Brand Database:

Recht komfortabel kann man hier nach dem Klick auf den kleinen Pfeil die Bildklasse finden, die hier für einen in Frage kommt. Wer es akribischer machen möchte, findet hier eine gute Möglichkeit, die richtige Bildklasse zu finden:

https://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/wien/wienerklassifikation_7-2013.pdf

Wer ein kombiniertes Logo erstellt hat, wählt beide Klassen aus, z.B. Raupe (3.13.18.) und Herz (2.9.1.).

Export der Ergebnisse:

Wenn man die Ergebnisse in Ruhe studieren möchte, empfiehlt sich ein Datenexport. Dieser ist bei allen Datenbanken leicht möglich. Es gibt z.B. die Möglichkeiten, die Ergebnislisten als xls-Dateien zu exportieren oder auch als PDF. Einfach auf die angebotenen Möglichkeiten achten.

Wie interpretiert man die Ergebnisse?

Hat man selbst die Recherchen gemacht und hat festgestellt, dass nach eigenem Ermessen wohl keine Marke entgegensteht, kann man nun nach einer kurzen Freude einen Schritt weitergehen…. – zu einem Anwalt. Warum? Weil die Interpretation nichts für Hobby-Markenrechtler ist!

Nahezu jeder selbst recherchierende Mandant behauptet, dass es keine ähnliche Marken geben würde – allenfalls wird mal noch ein einzelner Mitbewerber genannt, der ganz entfernt ähnlich sein könnte. Die Realität sieht allerdings anders aus. Warum beurteilen euphorische Neumarkenanmelder und haarspaltende Juristen dies oft ganz anders?

Hierzu ein paar Beispiele:

• Klassen: Viele haben bei der Recherche Klassen eingegeben. Dabei verschätzen sich viele schon hinsichtlich der eigenen in Frage kommenden Klassen: Entweder wird eine völlig falsche Klasse gewählt, weil das Hintergrundwissen zu den Oberbegriffen der Klasse fehlte, oder es wurden schlicht zu wenige Klassen ausgewählt. Manches Produkt ist eben nicht nur einer Klasse zugehörig.
• Was aber der Laie meist ebenfalls ganz falsch einschätzt: Es gibt Klassen, die sehr nahe miteinander verwandt sind. Bekannte Beispiele: Wenn ich Hüte unter einer Marke anbieten möchte, reicht es nicht nur die Klasse 25 für Kopfbedeckungen auszuwählen und mich zu freuen, wenn in dieser Klasse keine ähnliche Marke vorhanden ist. Wer Hüte anbieten möchte, muss auch z.B. die Klassen für Bekleidung oder Taschen mit auswählen. Sollte nämlich dort eine ähnliche Marke vorhanden sein, könnte der Neumarkeninhaber seine neue Marke ganz schnell mit einer Abmahnung gekürt wissen. Weitere Klassenähnlichkeiten gibt es z.B. im Bereich IT und Software, im Bereich der Haushalts- und Dekorationsartikel uvm. Da die Einschätzung für einen Nicht-Markenrechtler schwierig ist, rate ich bei der Eigenrecherche davon ab, überhaupt eine Klasse auszuwählen.
• Auch die Beurteilung der Ähnlichkeit von Marken muss aus etlichen Gesichtspunkten erfolgen: Es gibt zunächst Schriftbild und phonetische Ähnlichkeiten. Aus Erfahrung: Die meisten Laien liegen hier schon sehr daneben („Aber da ist ein ‚s‘ am Ende, ich habe ein ‚r‘). Bei der Einschätzung der Ähnlichkeit gibt es aber noch weitere Faktoren, die zu beachten sind. So hängt viel auch z.B. davon ab, wie nahe die Produkte und Klassen sich bereits ähneln: Umso weniger dürften die Marken sich ähneln. An dieser Stelle sollte man dann spätestens einen Fachmann um eine Einschätzung bitten.

Fazit: Die Eigenrecherche sollte (nur) dazu dienen, bereits im Rahmen der Namensfindung Risiken abzuwägen und unmögliche Marken direkt auszuschließen. Wer bei seiner Eigenrecherche bereits viele Ähnlichkeitstreffer hat, sollte eventuell lieber nach einem neuen Namen suchen.

Bei Fragen wenden Sie sich gerne an: [email protected].

(via kanzlei-kneller.de)